Stand August 2004
1. Vertragsgegenstand
1.1. Die Firma Gröbl Günter, Bsuch 224, A-5760 Saalfelden (nachfolgend „
Gröbis“ genannt), erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages, der aus dem
Auftrag für die Erstellung der Homepage des Vertragspartners und den allgemeinen Vertragsbedingungen besteht.
1.2. „Gröbis“ ist berechtigt, die Vertragsbedingungen oder die Preise zu ändern. In diesem Fall gilt § 6.
1.3. „Gröbis“ arbeitet mit Partnerfirmen im Inland und Ausland zusammen, welche einen Teil der Dienstleistungen zur Verfügung stellen.
1.4. „Gröbis“
kann einen Internet-Anwahlknoten vermitteln. Es wird ein Internet-Zugang seitens des Vertragspartners vorausgesetzt.
2. Zeitliche Verfügbarkeit des Dienstes
2.1. Die Dienstleistungen Internet-Präsenz steht 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung.
2.2. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
3. Support
3.1. „Gröbis“
bietet seinen Vertragspartnern kostenlosen Support an. Dieser wird zur Zeit ausschließlich per e-mail
abgewickelt. Eine Antwort erfolgt in den meisten Fällen innerhalb von 24 Stunden.
Telefonischer Support wird nach unseren jeweils aktuellen Stundensätzen für Schulungen je angefangener
Viertelstunde in Rechnung gesetzt.
4. Haftung und Haftungsbeschränkung
4.1. Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Vertragspartners.
4.2. Weder „Gröbis“ noch seine Partnerfirmen oder Mitarbeiter können gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung steht, was keinen Kündigungsgrund darstellt. „Gröbis“ ist berechtigt, Wartungsarbeiten am Server durchzuführen.
4.3. „Gröbis“ übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Seiten. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internet-Präsenz weder gegen geltendes Recht in der Europäischen Union, noch in den USA verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche Inhalte. Des weiteren dürfen keine Online-chat-linkes betrieben oder pornographische Inhalte dargestellt werden. Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen einer dieser Verpflichtungen ist „Gröbis“ berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. „Gröbis“ wird im Falle eines Verstoßes auf Kundenseite durch diesen von jeglichen Schadensersatzansprüchen schadlos gehalten.
4.4. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
5. Datensicherheit
5.1. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
6. Vertragsdauer und Kündigung
6.1. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und beginnt mit der Übersendung der Zugangsdaten.
6.2. Die vertragliche Mindestlaufzeit beträgt die Dauer der Abwicklung des Auftrages bzw. bis zur Abnahme der erbrachten Dienstleistungen durch den Vertragspartner.
6.3. Ist der Vertragspartner mit geänderten Betriebsbedingungen ( Virenschutz etz. )
nicht einverstanden, so wir er uns schriftlich verständigen, jedoch stellt dies keinen Kündigungsgrund dar.
6.4. Verstößt der Vertragspartner nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, so ist Gröbis
berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
6.5 Bei Mietverträge Webspace beträgt die mindest Laufzeit 1 Jahr und wird automatisch um jeweils 1 Jahr verlängert, es sei
denn es wird fristgerecht 1 Monat vor Ablauf des Jahres die Kündigung schriftlich per Einschreiben oder Fax , ( E-Mail wird
nicht akzeptiert ) bekannt gegeben.
7. Zahlungsbedingungen
7.1. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer, zur Zeit 20%.
7.2. Die einmalige Setupgebühr ist nach Antragstellung im voraus zu entrichten.
7.3. Für unser Produkt Hotelguide-Austria sind keine Setupgebühren zu entrichten.
8. Datenschutz
8.1. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten gespeichert, geändert und / oder gelöscht und an Dritte übermittelt werden dürfen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
9.2. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
9.3. Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechts unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlich Bestand hat.
Liefer- und Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde bestätigt mit seiner Unterschrift die Bestellung der umseitigen angeführten Dienstleistungen.
Die Bedingungen werden mit der Unterzeichnung ausdrücklich angenommen.
2. Der vereinbarte Preis versteht sich in EURO excl. der gesetzlichen Mwst.
3. Der vereinbarte Preis wird nach erfolgter Erbringung der Dienstleistung mittels Lastschrifteinzug eingezogen.
4. Der Mietvertrag für den Internetspeicherplatz ist auf mind. 1 Jahr abgeschlossen, und wird automatisch um jeweils 1 Jahr verlängert, es sei denn es wird fristgerecht 1 Monat vor Ablauf des Jahres die Kündigung schriftlich mitgeteilt , per Einschreiben oder Fax , ( E-Mail wird nicht akzeptiert )
5. Darüber hinaus gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsbedienungen des Unternehmens Gröbl Günter.
6. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist A-5760 Saalfelden